Kommunalkredit

Von | 11. April 2012

Zum Begriff Kommunalkredit: Dieser umfasst sämtliche Forderungen an Körperschaften und Anstalten öffentlichen Rechts, nicht abhängig davon, ob Schuldverschreibungen zur Deckung ausgegeben wurden oder auch nicht. Zum größten Teil werden sie zur Finanzierbarkeit von Infrastruktureinrichtungen, in den Gebieten Verkehr, Gesundheit, Kultur,… etwa, benötigt. Darlehensgeber können sämtliche Kreditinstitute sein, doch werden Kommunalkredite vorwiegend von Kreditinstituten öffentlich-rechtlicher Natur vergeben. Kreditnehmer sind Bund, Länder, Gemeinden und Rundfunkanstalten wie Spitäler.
Zur Bonität: Die Kommunalkredite werden in der Regel ohne besondere Sicherheiten gewährt. Vor der Vergabe der Kommunalkredite werden nur die Zahlungskräftigkeit anhand von Haushaltsplänen und die Schulden resutlierend aus bereits bestehenden Verträgen überprüft. Für Kredite dieser Art haften die Darlehensnehmer mit der gesamten Summe ihres Vermögens sowie dem Aufkommen an Steuern. Ein Insolvenzverfahren ist nicht möglich.
Arten der Kommunalkredite: Es gibt kurzfristige Kommunalkredite, die eine Laufzeit von unter einem Jahr aufweisen und mittelfristige, für die eine Laufzeit vorgesehen ist, die bei einem Jahr beginnt und bei vier Jahren endet, sowie langfristige mit Laufzeiten von vier Jahren aufwärts. Nach dem Verwendungszweck wird unterscheiden zwischen Kassenkrediten, die als Kontokorrentkredite vergeben werden und Investitionskrediten, die in Form von Schuldscheindarlehen möglich sind.
Zur Begrenzung: Das größtmögliche Kreditvolumen lässt sich entsprechend der in Gemeindeordnungen, in Gesetzen von Bund und Ländern inkludierten Vorschriften über die Haushaltsordnung herauslesen. Kommunalkredite sind nur zum Decken eines unabweisbaren Bedarfs aufzunehmen.
Unterscheidung vom unechten Kommunalkredit: Der Kredit, der durch öffentlich-rechtliche Körperschaften an Private verbürgt wird, hat im Wohnbau und bei Unternehmensansiedlungen Bedeutung.

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