Vinkulationsgeschäft

Von | 14. Mai 2012

Der Begriff Vinkulationsgeschäft kommt aus dem Lateinischen – vinculum – und kann als Band, Fessel übersetzt werden. Anwendung findet es im Versicherungs- und Kreditwesen.

Vinkulationsgeschäfte sind eine Eigentümlichkeit der österreichischen Rechtspraxis. Hiermit wird ein Geschäft definiert, was der Abtretung oder Verpfändung von Versicherungsansprüchen zur Bildung einer Kreditsicherheit für Kredite ähnelt. Es ist jedoch juristisch anders einzustufen. So sind Verpfändungen und Abtretungen steuerschädlich, Vinkulationsgeschäfte hingegen nicht.

Bei dem Vinkulationsgeschäft sind jegliche Ansprüche aus jener Versicherung an das Einverständnis des Vinkulierungsgläubigers gebunden.
Die rechtlichen Konsequenzen von Vinkulationsgeschäften sind umstritten. Ein Beispiel hierfür bildet das Urteil des OGH vom 20. November 1996, Geschäftszahl 7Ob2238/96k; 7Ob21/99k; 7Ob154/05f.

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